Coronaimpfung und Jugendarbeit

Unter § 4 Abs. 1 Nr. 8 der CoronaImpfV (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Coronavirus/Verordnungen/CoronaImpfV_BAnz_AT_01.04.2021_V1.pdf) sind „Personen, die in Einrichtungen und Diensten der Kinder- und Jugendhilfe und in Schulen, die nicht von § 3 Absatz 1 Nummer 9 erfasst sind, tätig sind“ für die erhöhte (dritte) Priorität vorgesehen.

Davon erfasst sind auch Personen, welche in Einrichtungen und Diensten der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit (§§ 11-13 SGB VIII) tätig sind. Dies sind nach § 2 Abs. 2 SGB VIII Leistungen der Jugendhilfe. Mit „Diensten“ sind auch Tätigkeiten außerhalb von bestimmten baulichen Voraussetzungen (z.B. Gebäude, Geräte) erfasst, also insbesondere Streetwork.

Es sind hauptamtliche, nebenamtliche und ehrenamtliche Tätigkeiten erfasst, weil die CoronaImpfV nur von „tätig“ spricht. Das SGB VIII geht davon aus, dass die Leistungen der Jugendhilfe auch von ehrenamtlichen Personen erbracht werden (vgl. §§ 72a, 73 SGB VIII). Gerade im Bereich der Jugendarbeit (§§ 11,12 SGB VIII) wird ein Großteil der Leistungen von Ehrenamtlichen erbracht.

Vorsichthalber sei aber darauf hingewiesen, dass es bei ehrenamtlichen Tätigkeiten (z.B. beim Rettungsdienst, welcher unter die erste Priorität fällt) in den Impfzentren vereinzelt zu Diskussionen und ganz selten auch zu Zurückweisungen kam. Die Träger sollten daher nur Personen schicken und ihnen die Tätigkeit bestätigen (s.u.), welche auch wirklich tätig sind (z.B. einen Treff leiten oder in den Pfingst- oder Sommerferien als Betreuer:innen geplant sind). Auch bei Rückfragen sollte man stets freundlich und verständnisvoll mit den Mitarbeiter:innen in den Impfzentren umgehen. Die Neiddebatten um „Impferschleichung“ machen es denen auch nicht leicht und erhöhen den Druck auf eine gewissenhafte Prüfung der Berechtigung. Notfalls muss man das im Einzelfall klären und nochmal kommen. Das sollte aber die Ausnahme sein. Mir sind diese Fälle nur aus der Anfangszeit der Impfungen bekannt.

Soweit noch nicht geschehen und die Personen nicht unter eine höhere Priorität fallen (z.B. Teile der Kolleg:innen aus den Blaulichtverbänden unter Rettungsdienst), sollten sich die Personen unter https://impfzentren.bayern registrieren und (leider etwas versteckt) unter dem Reiter „Ich arbeite in einer Schule oder Kindergarten“ den Haken bei „Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe“ setzen.

Der Träger muss die Tätigkeit bestätigen. Hier sollte der Person ein offizielles Schreiben ausgehändigt werden, in welchem der Träger bestätigt, dass die Person in einer Einrichtung oder in einem Dienst der Kinder- und Jugendhilfe (konkret der Jugendarbeit nach §§ 11, 12 SGB VIII) tätig ist. Das Schreiben ist zum Impftermin mitzuführen und vorzulegen.

Weitere Infos findet ihr unter: https://www.bjr.de/service/umgang-mit-corona-virus-sars-cov-2.html